Direkte Demokratie in Erlangen: Bürger entscheiden über Landesgartenschau 2024

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Am vergangenen Wochenende entschied die Erlanger Bevölkerung per Bürgerentscheid über die Austragung der Landesgartenschau 2024 in ihrer Stadt. Erlangen hatte sich erfolgreich für die Austragung beworben. Rasch regte sich Widerstand in der Bevölkerung. Hintergrund: Die Planungen sahen vor, für die Ausstellung einen neuen Stadtteil zu errichten. Dieser hätte das Stadtzentrum mit dem Westen verbunden. Für das Projekt wurden Kosten in Höhe von rund 16 Millionen Euro veranschlagt. Das bayerische Umweltministerium sagte eine Finanzspritze von 3,6 Millionen Euro zu.

 

Bürgerinitiative bewegt die Menschen

 

Das Bündnis „Bürgerinitiative gegen die Landesgartenschau“ bewirkte mit Unterstützung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) die Durchführung eines Bürgerentscheids. In kurzer Zeit sammelte das Bündnis ca. 8.000 Unterschriften gegen das Vorhaben. Das Bürgerbegehren ging an den Stadtrat. Dieser setzte kurzfristig einen Bürgerentscheid an, den die Bürgerinitiative mit fast 70 Prozent der abgegebenen Stimmen deutlich für sich entscheiden konnte.

 

Im Kern prangerten die Gegner eine nachhaltige Zerstörung und ökologische Abwertung der Natur an. Auch die Höhe der Kosten für die Austragung wurde stark kritisiert. Für die Innenstadt wurde das Schreckensszenario eines Ladensterbens gemalt.

 

Die Befürworter sahen in der Austragung einen wirtschaftlichen Schub für die Region und die Stadt Erlangen. Neue Impulse für die Alt- und Innenstadt, Erholungsräume und die Entstehung eines attraktiven Stadtquartiers sollten weitere Vorteile sein.

 

Die Bürgerinitiative gegen die Landesgartenschau hat es deutlich besser verstanden, die Bevölkerung mit Emotionen zu mobilisieren. Mit viel Elan und Engagement sorgten sie dafür, Bürger mit ausgeprägtem ökologischem Bewusstsein zum Abstimmen zu bewegen. Die Wahlbeteiligung lag dennoch bei nur 41 Prozent. Denn die Befürworter vom Bündnis „Pro LGS 2024“ sowie die Stadt selbst haben es nicht geschafft, die Bürger emotional abzuholen und an die Urne zu bringen.

 

Der Trend bestätigt sich

 

Der Erlangener Bürgerentscheid zur Landesgartenschau ist ein Paradebeispiel für direkte Demokratie in Deutschland. Wie so oft hat sich die Bevölkerung gegen ein infrastrukturelles Großprojekt entschieden. Olympische Spiele, 3. Startbahn am Münchner Flughafen, Bebauung von Tempelhof oder die Elbe-Seilbahn in Hamburg. Der Trend, dass Infrastrukturprojekte von der lokalen Bevölkerung eher abgelehnt werden ist deutlich erkennbar. Ganz nach dem Motto „not in my backyard“ wird weiterhin eher für die Erhaltung des Status quo gestimmt – eine langfristig fragwürdige Entwicklung.

Bild: © : Pro LGS 2024

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