Beiträge

Direkte Demokratie benötigt ein hohes Quorum

60,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten im Sommer 2015 für den Erhalt des Rennbahn-Geländes in Frankfurt am Main. Eine klare Aussage der Bürger – die aber keine Konsequenzen hatte. Denn die Wahlbeteiligung lag bei lediglich 20,9 Prozent. Zu wenig – das hessische Landesrecht sieht ein Quorum von mindestens 25 Prozent vor. Szenenwechsel:München, Juni 2012. […]

Read more

Das Brot ja, der Bäcker nein: Über die politischen Hürden der Expansion im Einzelhandel

(c) Jim

Wir sind es mittlerweile gewohnt, Lebensmittel zu nahezu jeder Zeit und vor allem direkt vor der eigenen Haustür einzukaufen. Ob das Brötchen am Sonntag oder das Gemüse kurz vor Ladenschluss: Alles ist innerhalb weniger Gehminuten verfügbar. Vor allem in unseren Städte. In den vergangenen Jahren haben wir viele deutsche Einzelhändler in ihrer Expansion kommunikativ und […]

Read more

Ein bundesweiter Volksentscheid für Deutschland?

Wie kaum ein anderes Thema bewegt das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) schon seit Monaten die Gemüter. Es sind vor allem die Gegner eines solchen Abkommens, die negative Veränderungen befürchten: Unterwanderung unserer hohen Waren- und Produktionsstandards, eine Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit und der Import von qualitativ minderwertigen Produkten. Doch TTIP bringt auch wieder eine andere Frage in Position, […]

Read more

Die Schweiz: ein besonderer Nachbar

Wiederkehrend wird in Deutschland debattiert, ob dem Land nicht ein wenig mehr direkte Demokratie gut zu Gesicht stünde. Die Schweiz zeigt, wie es gehen kann. In unserem Nachbarland Schweiz sind Bürgerentscheide auf Bundesebene mehr Regel als Ausnahme. Direkte Demokratie hat in der Schweiz eine lange Tradition und gilt als politisch wie gesellschaftlich stabilisierendes Element. Die […]

Read more

Top