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Direkte Demokratie verstehen.

Welche Regelungen gibt es in den Bundesländern? Und was gilt es bei einem Bürgerentscheid zu berücksichtigen? In „Verhindern und Ermöglichen“ finden Sie die Antworten.

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Hilfe für Ihre Kommunikation.

Projekte im Dialog mit Bürgern, Politik und Medien erfolgreich meistern. Mit umfassenden Praxistipps für Ihre Kommunikation.

Ausgabe 2013 lesen!

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Bürger überzeugen. Befürworter gewinnen.

Das Praxis-Handbuch für Ihr Vorhaben.

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Inhalte

Ein mächtiges Instrument

Direkte Demokratie kann Vorhaben zerstören, aber auch Neues begründen und schöpferisch wirken. Trotzdem verunsichert diese Kraft der Bürgerbeteiligung noch immer Politiker, Unternehmen und Bürger. Stephan Heller führt in diesem Buch Theorie und Praxis zusammen. In zehn Kapiteln schafft das Kompendium eine solide Wissensbasis, liefert Empfehlungen zur politischen Kommunikation und beantwortet die zentralen Fragen.

Das sind die Themen

  • Welche Regeln hat direkte Demokratie?
    • Deutschland hat 16 Bundesländer – und ebenso viele Strukturen für die direkte Demokratie. Welche unterschiedlichen Ebenen gibt es und wie ist die rechtliche Gestaltung?
    • Die Europäische Union hat nicht nur eine Vielzahl unterschiedlicher Organe und Institutionen. Es gibt es auch eine Reihe von direktdemokratischen Instrumenten und damit die Möglichkeit von überstaatlicher Bürgerbeteiligung.
    • Direkte Demokratie findet in den meisten Fällen vor Ort statt. Dabei bestimmen die unterschiedlichsten Themen die Debatte und Entscheidungen.
    • Wie wird ein Bürgerbegehren zu einem Bürgerentscheid? Dieser Prozess wird hinsichtlich seiner rechtlichen und politischen Aspekte beschrieben.
    • Auch in der direkten Demokratie gibt es sogenannten „Checks and Balances“. Das wichtigste davon ist das Quorum.
  • Was muss ich über Baurecht wissen?
    • Politische Entscheidungen werden täglich von den verschiedensten Gremien getroffen. Doch wie läuft der Prozess der politischen Entscheidungsfindung eigentlich ab?
    • Kommunalpolitik ist die erste Ebene der Politik und dem Bürger am nächsten. In jedem Bundesland hat sie eine eigene Ausprägung.
    • Bürgermeister, Gemeinderat, Ausschüsse: In jeder Kommune gibt es unterschiedliche Organe mit jeweils eigenen Aufgaben.
    • Raumplanung beeinflusst maßgeblich die Gestaltung des öffentlichen Raums und der Umwelt. Aufgrund dieser großen Bedeutung ist sie eine große Herausforderung für die Politik in den Kommunen und Landkreisen.
    • Egal ob Wohnsiedlung oder Flughafen: Jedes Projekt basiert auf dem Deutschen Baurecht. Hier erfahren Sie die wichtigsten Inhalte und Merkmale.
    • Eine besondere Kategorie von Bauprojekten sind die sogenannten „Privilegierten Vorhaben“. Diese betreffen ganz bestimmte Bereiche wie die öffentliche Energie- und Stromversorgung, aber auch Vorhaben mit landwirtschaftlichem Charakter.
  • Wie verhalten sich Politiker, Gegner und Befürworter?
    • Politiker stehen täglich im gesellschaftlichen Rampenlicht. Sie erhalten viel Aufmerksamkeit, tragen aber auch viel Verantwortung. Grund genug, die Motive und Ängste der Politiker zu betrachten.
    • Kein Vorhaben ohne Gegner. Genauso vielfältig wie die Gründe für das „Dagegen-sein“ sind auch die Charaktere. Wer sein Gegenüber kennt, weiß wie man am besten mit ihm umgeht.
    • Ohne Befürworter kann kein Projekt umgesetzt werden. Doch die Gründe, warum sich jemand für eine Sache einsetzt, sind komplex.
  • Welche Mitspieler gibt es noch?
    • Viele Entscheidungsprozesse benötigen die fachliche Unterstützung von Gutachtern. Sie sind per Definition der Objektivität und Transparenz verpflichtet. Im Rahmen einer politischen Debatte spielen sie deshalb eine heikle Rolle.
    • Sie sind die „Gatekeeper“: Journalisten entscheiden jeden Tag, was die Öffentlichkeit über die unterschiedlichen Formate in Presse und Medien erfährt. Doch berichtet jeder Journalist ausführlich und objektiv?
    • Lobbyisten haben kein gutes Image. Trotzdem sind sie wesentlicher Bestandteil eines jeden politischen Systems und unentbehrlich für dessen Funktionieren.
  • Wie entsteht eine Meinung?
    • Meinungsbildung ist komplex. Besonders zwischen öffentlicher und persönlicher Meinung gibt es ein starkes Spannungsfeld. Ist man sich dessen bewusst, hat man einen entscheidenden Vorteil für das Voranbringen der eigenen Sache.
    • Zu jeder Wahl gibt es unzählige Hochrechnungen und Befragungen. Doch die wenigsten wissen, wie und mit welchen Instrumenten die Meinungsforschung eigentlich arbeitet.
    • Die Kernfrage lautet: kann Demoskopie die Meinungsbildung beeinflussen? Oder ist sie lediglich ein besonderer Spiegel der öffentlichen Stimmung? Wir sind zu einem Ergebnis gekommen.
  • Welche Trends müssen wir in Zukunft beachten?
    • Die zunehmende Digitalisierung beeinflusst alle Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens. Besonders die Beteiligung der Menschen an den politischen Prozessen und deren Entscheidungen erhält ganz neue Aspekte.
    • Globalisierung ist längst zu einem zentralen Schlagwort geworden. Der Bürger erfasst Globalisierung nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht, sondern auch in seiner Haltung gegenüber den Veränderungen in seinem direkten privaten Umfeld.
    • Asien gilt als dynamischer Kontinent, der viele zukünftige Trends vorweg nimmt. Ist eine „Asiatisierung“ von Wirtschaft und Gesellschaft deshalb ein erstrebenswertes Ziel?
  • Und wie funktioniert das alles in der Praxis?
    • Am Anfang einer erfolgreichen Kampagne stehen eine ausführliche Analyse und Planung. Erst dann kann mit der Umsetzung begonnen werden. Wir zeigen, wie das funktioniert.
    • Direkte Demokratie hat zwei Seiten: die rechtliche Ausprägung und die tatsächliche Umsetzung im Tagesgeschehen. Mit unserer Anleitung gelingt ihre Transformation zu einem konkreten politischen Instrument.
    • Jeder Wahlkampf ist besonders: denn Themen, Inhalte und Argumente sind immer unterschiedlich. Vor allem sollte man nicht unvorbereitet in die politische Arena treten.
    • Die Beachtung zehn wichtiger Grundsätze sichert einem schon die halbe Miete für eine erfolgreiche Kommunikation.
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